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Föderalismusreform - vorerst? - gescheitert
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Verfasserangabe:
Wolfgang Renzsch
Jahr:
2005
Mediengruppe:
Unselbst Lit in Zss
Entgegen manchem frühen Skeptizismus hegten viele Beobachter der Bundesstaatskommission von Bundestag und Bundesrat zeitweise die Hoffnung, dass eine Bundesstaatsreform verabschiedet werden könnte, die - wenn auch kein großer Wurf - doch ihren Namen verdient hätte. Umso größer war die Überraschung, als am 16. Dezember 2004 die beiden Vorsitzenden der Kommission, Franz Müntefering und Edmund Stoiber, mitteilten, sie würden keinen gemeinsamen Reformvorschlag vorlegen. Ob damit die Bemühungen für eine Bundesstaatsreform auf Jahre hinaus gescheitert sind, wie manche Mitglieder der Kommission meinen, oder ob dieses Scheitern an einer "Sollbruchstelle" der Verhandlungen nur ein Teil des Machtpokers zwischen Bund und Ländern ist, der in Kürze möglicherweise in anderen "Arenen" weitergeführt wird, bleibt abzuwarten. Die politische Klasse und damit der Staat haben sich zum wiederholten Mal als reformunfähig erwiesen - trotz des erheblichen Aufwandes an Zeit und Geld.
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Verfasserangabe:
Wolfgang Renzsch
Jahr:
2005
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Beschreibung:
H. 1, S. 17-20
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