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Sozialhilfe für erwerbsfähige Unionsbürger

das Bundessozialgericht auf Umwegen
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Verfasser: Thym, Daniel
Verfasserangabe: Daniel Thym
Jahr: 2016
Neue Zeitschrift für Sozialrecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Der Sozialleistungszugang für erwerbslose Unionsbürger gehört inzwischen zu den Klassikern der jüngeren Sozialrechtsgeschichte, bei dessen Lösung auf nationaler und überstaatlicher Ebene immer neue (Um-)Wege beschritten werden. Dies gilt für den EuGH ebenso wie für das BSG, das die neuerdings restriktiven EuGH-Vorgaben konsequent umsetzt, sodann jedoch eine einfachgesetzliche Konstruktion nach deutschem Recht beschreitet, die Unionsbürgern nach sechs Monaten gleichsam automatisch einen Sozialhilfeanspruch nach SGB XII gewährt.zur Fussnote 1 Auch dies wird vermutlich nur ein Zwischenstopp bleiben, nachdem die Bundesregierung schnell eine Korrektur ankündigte, die arbeitslose Unionsbürger ganz von Sozialleistungen ausschließen soll.zur Fussnote 2 Damit rückt eine Frage ins Zentrum, die das BSG noch offen lassen konnte: die Vorgaben des Grundgesetzes. (Quelle: www.beck-online.de)
 

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Thym, Daniel
Verfasserangabe: Daniel Thym
Jahr: 2016
Übergeordnetes Werk: Neue Zeitschrift für Sozialrecht
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Beschreibung: H. 12, S. 441-445
Schlagwörter: Sozialleistungsanspruch; Sozialleistungspolitik ; Sozialleistungsrecht; Unionsbürgerschaft
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