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Freizügigkeit in der EU und Einschränkungen von Sozialleistungen für EU-Ausländer

vom Verlust der richtigen Balance zwischen den Interessen der Mitgliedstaaten und den Rechten des Einzelnen sowie der Notwendigkeit einer primärrechtskonformen Auslegung der Freizügigkeitsrichtlinie
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Verfasser: Steiger, Dominik
Verfasserangabe: Dominik Steiger
Jahr: 2018
Europarecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

In vielen Mitgliedstaaten der EU besteht die Sorge, dass allein ein Umzug innerhalb der EU schon zu Ansprüchen auf Sozialleistungen führen kann und dass diese als „pull-Faktor“ für Migration aus dem EU-Ausland wirken. Die europarechtlichen Regelungen über Sozialleistungsansprüche werden durch den EuGH mittlerweile aber anders als früher so eng ausgelegt, dass sie keinen „pull-Faktor“ mehr darstellen. Die Rechtsprechung ist inzwischen sogar so restriktiv geworden, dass sie über die vom Primärrecht zugelassenen Schranken hinausgeht und in ihrer jetzigen Form gegen Primärrecht verstößt. Eine andere Auslegung ist daher notwendig. Das hier vorgeschlagene Modell beruht auf der Rechtsprechung des EuGH, zum einen auf der aufenthaltsrechtlichen Rechtsprechung seit 2013, zum anderen auf seiner Verhältnismäßigkeitsprüfung bis 2013, setzt aber die Akzente anders. Dabei wird der Sekundärgesetzgeber respektiert und eine wohlausgewogene Balance zwischen den Interessen der Mitgliedstaaten und den Rechten des Einzelnen hergestellt. (Quelle: https://beck-online.beck.de)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Steiger, Dominik
Verfasserangabe: Dominik Steiger
Jahr: 2018
Übergeordnetes Werk: Europarecht
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Beschreibung: H. 3, S. 304-338
Schlagwörter: Soziale Gleichheit
Schlagwortketten:
Europäische Union / EU-Ausländer / Sozialleistungen / Einschränkungen
Unionsbürger / Freizügigkeit
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Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss