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Sozialleistungen für und Aufenthalt von nichterwerbstätigen Unionsbürgern

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Verfasser: Thym, Daniel
Verfasserangabe: Daniel Thym
Jahr: 2014
Neue Zeitschrift für Sozialrecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Seit geraumer Zeit sorgt die Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien für öffentliche Diskussionen. Prominent warnt der Deutsche Städtetag vor den Auswirkungen auf die kommunalen Dienstleistungen zur Fussnote 1 ; parallel diskutiert die Sozialgerichtsbarkeit die Zulässigkeit des Leistungsausschlusses nach § SGB_II § 7 Abs. SGB_II § 7 Absatz 1 S. 2 SGB II und muss auch in anderen Fällen die Existenz eines Freizügigkeitsrechts als Vorfrage für eine Leistungsgewährung beurteilen. Aus diesem Grund ist es überaus bedeutsam, dass der EuGH jüngst die Rechtsstellung von nichterwerbstätigen Unionsbürgern konkretisierte. Hiernach müssen die Mitgliedstaaten einen gewissen Sozialleistungsbezug bei Nichterwerbstätigen hinnehmen. Dies beschränkt die staatlichen Regelungsoptionen, zumal die Richter in Luxemburg wieder einmal einen Rechtsmaßstab vorgeben, der viele Fragen offen lässt und die entscheidung von Einzelfällen erschwert. Der vorliegende Beitrag zeigt mögliche Auswege aus dieser Unordnung.

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Thym, Daniel
Verfasserangabe: Daniel Thym
Jahr: 2014
Übergeordnetes Werk: Neue Zeitschrift für Sozialrecht
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Beschreibung: H. 3, S. [81] - 90
Schlagwortketten:
Nichterwerbstätige Unionsbürger / Sozialleistungen
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