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Der automatisierte Verwaltungsakt
zu den Anforderungen an eine automatisierte Verwaltungsentscheidungen am Beispiel des § 35 a VwVfG
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Verfasserangabe:
Ariane Berger
Jahr:
2018
NVwZ
Mediengruppe:
Unselbst Lit in Zss
Die Digitalisierung von Staat und Gesellschaft ist eines der zentralen politischen Themen dieser Zeit. Insbesondere die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung rückt in den Blick. Hier wird nicht selten ein im europäischen Vergleich besonderer Nachholbedarf identifiziert (vgl. nur Martini, DÖV 2017, 443 mwN). Ein zentrales Ziel der Bundespolitik ist es daher, die Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen innerhalb der nächsten Jahre mit durchgehend automatisierten, so genannten medienbruchfreien Entscheidungsprozessen auszustatten (vgl. dazu den Koalitionsvertrag von Union und SPD für die 19. Legislaturperiode v. 12.3.2018, S. 37¿ff., insbes. S. 45¿f.). Zu diesem Zweck wurde in den letzten Jahren ein umfangreiches bundesrechtliches Regelungsregime entworfen, welches seinerseits durch neue unionsrechtliche Vorgaben ergänzt wird und dessen weitere Ausgestaltung noch nicht abgeschlossen ist. Die Verf. geht vor allem der Frage nach, ob der neue § 35¿a VwVfG überzeugende Antworten auf die Digitalisierungsdebatte zu geben vermag. (Quelle: www.beck-online.beck.de)
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Verfasserangabe:
Ariane Berger
Jahr:
2018
Übergeordnetes Werk:
NVwZ
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Beschreibung:
H. 17, S. 1260 - 1264
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Unselbst Lit in Zss