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„Die Union und die Mitgliedstaaten verfolgen eingedenk der sozialen Grundrechte, wie sie in der am 18. Oktober 1961 in Turin unterzeichneten Europäischen Sozialcharta und in der Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer von 1989 festgelegt sind folgende Ziele:[…], einen angemessenen sozialen Schutz1“.

 

Dieses Ziel eines angemessenen sozialen Schutzes wurde bereits im Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, der am 01. Januar 1958 in Kraft trat, festgehalten.

Inzwischen gelten die Sozialschutzsysteme der Europäischen Union (EU) als weltweites Vorbild. Im Rahmen dieser Schutzsysteme sollen die Menschen gegen Risiken, wie Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität, Alter, usw. abgesichert werden. Die Finanzierung und der Aufbau der Sozialschutzsysteme liegen jedoch im Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Mitgliedstaaten. Trotzdem kommt der EU im Bereich der sozialen Versicherung vor allem bei der Modernisierung der Schutzsysteme eine wichtige Aufgabe zu. So gibt es bspw. Rechtsvorschriften zur Koordinierung der sozialen Sicherheit der nationalen Systeme oder ach seit kurzer Zeit die Förderung der Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten in diesem Segment². Weiterhin gibt es das das gegenseitige Informationssystem zur sozialen Sicherheit (MISSOC), was als Informationsquelle über den aktuellen Schutz innerhalb der Mitgliedslänger dient³.

 

[…]

 

 

Fußnoten:

1: Art. 151 AEUV (ex-Artikel 136 EGV)

2: vgl. Europa, Zusammenfassung der EU-Gesetzgebung, Sozialschutz

3: vgl. Europäische Komission, MISSOC. Das Gegenseitige Information zur sozialen Sicherheit. Das Gegenseitige Informationssystem zur sozialen Sicherheit in den EU Mitgliedsstaaten, dem Europäischen Wirtschaftsraum