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Die leistungsrechtlichen Regelungen der Coronagesetze im SGB II und ihre Auswirkungen

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Verfasser: Armborst, Christian
Verfasserangabe: Christian Armborst
Jahr: 2021
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Seit am 27. Januar 2020 erstmals bei einem Patienten in Starnberg das Coronavirus SARS-CoV-2 diagnostiziert worden war, haben der Bundesgesetzgeber sowie die Verordnungsgeber auf Bundes- wie auch auf Landesebene der dynamischen Entwicklung der Verbreitung der dadurch ausgelösten Lungenkrankheit COVID 19 folgend, eine Vielzahl von Regelungen erlassen. Diese haben nicht nur den Bereich der Gesundheit – zuletzt mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22.4.2021 (BGBl. I, 802), der so genannten Notbremse – betroffen, sondern auch das Agieren von Wirtschaftsbetrieben und Verwaltungen einschließlich der mittelbaren Folgen. Im Vordergrund standen hier die wirtschaftlichen Auswirkungen der Einschränkungen von Erwerbstätigkeiten. Den Auswirkungen der veränderten Wirtschaftstätigkeit auf das Einkommen der Arbeitnehmer galt als erste sozialpolitische Maßnahme das Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld vom 13.3.2020 (BGBl. I S. 493). Symptomatisch für das auch in der Folgezeit schnelle, aber reaktive Verhalten des Gesetzgebers war die Kurzfristigkeit des Gesetzgebungsverfahrens (Regierungsentwurf 12.3.2020, alle Lesungen im Bundestag und Beschluss des Bundesrats bereits am 13.3.2020). Die grundsätzliche kritische Untersuchung der Wirkungen und Rückwirkungen derartiger Gesetzgebungsvorgänge bleibt für die Zukunft wünschenswert. (Quelle: https://beck-online.beck.de/)

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Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Armborst, Christian
Verfasserangabe: Christian Armborst
Jahr: 2021
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Beschreibung: H. 5, S. 195-206
Schlagwortketten:
Sozialleistungen / Sozialgesetzbuch II / Corona / Auswirkung
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