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Defizitäres Infektionsschutz-Entschädigungsrecht

zum Reformbedarf im IfSG-Entschädigungsrecht
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Verfasser: Shirvani, Foroud
Verfasserangabe: Foroud Shirvani
Jahr: 2020
NVwZ
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Die Diskrepanz zwischen grundrechtlicher Betroffenheit und entschädigungsrechtlicher Regelungsabstinenz wirft die Frage auf, ob das IfSG-Entschädigungsrecht verfassungsrechtlichen Direktiven entspricht. Bedenkt man, dass die pandemiebedingten Betriebsschließungen in das Eigentumsgrundrecht der Betriebsinhaber eingreifen, könnte der Gesetzgeber verpflichtet sein, Ausgleichsregelungen vorzusehen, um unzumutbare Grundrechtseingriffe zu verhindern. Da einschlägige höchstrichterliche Rechtsprechung zu dieser Fragestellung fehlt, handelt es sich bei der Thematik um verfassungsrechtliches Neuland, das wissenschaftlich zu erkunden und zu kartieren ist. (Quelle: beck-online.beck.de)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Shirvani, Foroud
Verfasserangabe: Foroud Shirvani
Jahr: 2020
Übergeordnetes Werk: NVwZ
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Beschreibung: H. 20, S. [1457] - 1462
Schlagwörter: Infektionsschutzgesetz
Schlagwortketten:
Pandemie / Betriebsschließung / Entschädigung / Entschädigungsrecht
Infektionsschutzgesetz / Entschädigung
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