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Eine Perspektive für das Verfassungsrecht der EU
auch eine Perspektive für die spätere Wiederannäherung von Großbritannien
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Verfasserangabe:
Franz Cromme
Jahr:
2017
Mediengruppe:
Unselbst Lit in Zss
Die Griechenland- und Finanzkrise, die Flüchtlingskrise und der Brexit fordern nicht nur aktuelle realisierbare Vorschläge, sondern vor allem ein Konzept für ein – schrittweise wachsendes – Verfassungsrecht der EU mit einer möglichst umfassenden und weitreichenden „Perspektive“.
Die Beschreibung dieses Durchblicks schließt mit einem Vorschlag für aktuell notwendige und mögliche Änderungen des EU-Primärrechts – im sog. Vereinfachten Vertragsänderungsverfahren. Der Verfasser (Jurist und Volkswirt und ehemaliger Staatssekretär in Niedersachsen) strebt auf der Grundlage der Werte und Ziele der EU-Verträge eine „Föderation in Entwicklung“ an – mit einem nach Fachgebieten abgestuften supranationalen und auch intergouvernementalen politischen Handeln – mit verstärkter rechtlicher Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit. Für die Zukunft ist vor allem eine dynamische Entwicklung des Verfassungsrechts vorgesehen. Parlament, Europäischer Rat/Ministerrat und Kommission werden vor allem unter den Aspekten der Einigungs- und Handlungsfähigkeit und der demokratischen Legitimation reformiert. Die nationalen Parlamente werden beteiligt. Das Verfassungsrecht der verschiedenen Politiken der EU wird spezifisch erneuert und weitergeführt. (Quelle: www.beck-online.beck.de)
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Verfasserangabe:
Franz Cromme
Jahr:
2017
Aufsätze:
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Beschreibung:
H. 2, S. 206 - 233
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