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Befristungsrecht auf dem Prüfstand

eine Analyse aus richterlicher Perspektive
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Verfasser: Mestwerdt, Wilhelm
Verfasserangabe: Wilhelm Mestwerdt
Jahr: 2019
Arbeit und Recht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Das Befristungsrecht steht wieder einmal vor einschneidenden Veränderungen. Nach Maßgabe des zwischen den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD geschlossenen Koalitionsvertrags sind Einschränkungen der sachgrundlosen Befristung, Änderungen im Bereich der Sachgrundbefristung und die Eindämmerung des institutionellen Rechtsmissbrauchs geplant. Wie auch sonst bei Veränderungen im Arbeitsrecht sind auch die jetzt geplanten Änderungen politisch stark umstritten; der bereits im BMAS erarbeitete Referentenentwurf ist zunächst angehalten worden und soll dem Vernehmen nach nur im Zusammenhang mit ebenfalls geplanten Änderungen im Arbeitszeitrecht in die parl. Beratung eingebracht werden. Ziel dieses Beitrags in nicht die abschließende Bewertung noch ungelegter "juristischer" Eier sondern eine kritische Bewertung der jetzigen Befristungsregelungen in der Ausgestaltung des für das Befristungsrecht zuständigen 7. Senat des BAG aus einer richtigerlichen Perspektive. In Kenntnis des bedauerlichen Umstands, dass sich das Gesetzgebungsverfahren vermutlich auf eine Exegese des Koalitionsvertrags beschränken wird, sollen einige "Baustellen" aufgezeigt werden, die entweder gesetzlich oder durch Änderungen der Spruchpraxis geändert werden sollen. Der Beitrag konzentriert sich ohne Anspruch auf Vollständigkeit auf wenige, aber für die Befristungspraxis wesentliche prozessuale und materielle Probleme. (Quelle: Heft)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Mestwerdt, Wilhelm
Verfasserangabe: Wilhelm Mestwerdt
Jahr: 2019
Übergeordnetes Werk: Arbeit und Recht
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Beschreibung: H. 6, S. 252-254
Schlagwörter: Befristete Beschäftigung; Befristeter Arbeitsvertrag; Befristetes Arbeitsverhältnis
Schlagwortketten:
Deutschland / Arbeitsrecht / Befristungsrecht / Sachgrundlose Befristung / Altersbefristung
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