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Mediation außerhalb und innerhalb des sozialgerichtlichen Verfahrens

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Verfasser: Schümann, Inken
Verfasserangabe: Inken Schümann
Jahr: 2005
Die Sozialgerichtsbarkeit
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Das Schlagwort Mediation hat schon vor längerer Zeit in Fachkreisen die Runde gemacht. Schümann berichtet nun über sich und ein Modelprojekt in Niedersachsen, das die Mediation auch im gerichtlichen Verfahren zu etablieren sucht. Streitigkeiten zwischen den Sozialleistungsträgern und ihren Versicherten, solche zwischen den Trägern und den tatsächlichen Leistungserbringern und jene zwischen den Leistungserbringern untereinander sieht die Autorin als die möglichen und für die Mediation geeigneten Konstellationen an. § 1 SGB I als solches diene zur Umsetzung der sozialen Leistungen an sich und der sozialen Gerechtigkeit und damit auch derjenigen zur Verwirklichung von Art. 20 Abs.1 GG. Selbst bei gebundenen Entscheidungen, wie etwa der Altersrente, § 35 SGB VI sieht Schümann Möglichkeiten für mediative Lösungen. Beispielsweise komme dies dort in Betracht, wo der Antragsteller in Wahrheit mit seinen Arbeitsbedingungen unzufrieden sei, gleichwohl aber eine Erwerbsminderung oder gar -unfähigkeit geltend machen möchte. Bei der Implementierung in das gerichtliche Verfahren wird in Niedersachsen wohl offensichtlich eine zweifache "Regelungslücke" im Verfahrensrecht angenommen. Jedenfalls schildert Schümann, dass die Anwendung von § 278 Abs.5 ZPO zwar zweifelhaft erscheine aber gleichwohl angewendet würde. Ob der dann zum Zuge kommende "mediative Richter" auch eine Stelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung darstellen kann, befürwortet die Autorin mit dem Argument, dass der Richter in diesem Falle nur dieselben Räume des Gerichts benutze und für diese Zeit nicht als gesetzlicher Richter tätig sei. Gleichwohl sieht auch sie, dass bei wortwörtlicher Auslegung von § 278 Abs.5 ZPO dies kaum möglich sein kann. Insofern hofft Schümann auf weitere Gesetzesänderungen, die befürwortet würden.

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Schümann, Inken
Verfasserangabe: Inken Schümann
Jahr: 2005
Übergeordnetes Werk: Die Sozialgerichtsbarkeit
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Beschreibung: H.1, S. 27-33
Schlagwörter: Gerichtsnahe Mediation; Mediation
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