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Sanktionen nach dem SGB II und das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum

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Verfasser: Drohsel, Franziska
Verfasserangabe: Franziska Drohsel
Jahr: 2014
Neue Zeitschrift für Sozialrecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Der Sozialstaat ist Ausdruck von Solidarität mit sozial Schwächeren zur Fussnote 1 . Ein System der sozialen Sicherung muss sich am ?untersten sozialen Auffangnetz ? bei der Sicherung des Existenzminimums? ? messen lassen zur Fussnote 2 . Dieses wird vom Gesetzgeber im Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz bestimmt zur Fussnote 3 und kann gem. §§ SGB_II § 31 ff. SGB II gekürzt werden. Diese Sanktionierungsmöglichkeiten nehmen in der Praxis der Jobcenter keine kleine Rolle ein. Während es im Jahr 2007 noch 123 897 Leistungsberechtigte waren, denen zumindest einmal ihre Leistung gekürzt wurde, steigerte sich die Zahl im Jahr 2011 auf 146 378. Im Jahr 2007 lag die Anzahl der neu festgestellten Sanktionen bei 777 479, im Jahr 2012 bereits bei 1019.77. In diesem Aufsatz soll die Frage untersucht werden, ob Sanktionen nach dem SGB II mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum aus Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG vereinbar sind. Dabei soll zunächst die Struktur der §§ 31 ff. SGB II und die Entstehungsgeschichte und der Meinungsstand kurz umrissen werden, um im Anschluss die dogmatische Struktur des Grundrechts dessen Beeinträchtigung durch Sanktionen und eine mögliche Rechtfertigung zu behandeln, wobei die speziellen Regelungen für unter 25-Jährige einer gesonderten Erörterung bedürfen und hier außen vor bleiben. Abschließend folgt eine Zusammenfassung.

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Drohsel, Franziska
Verfasserangabe: Franziska Drohsel
Jahr: 2014
Übergeordnetes Werk: Neue Zeitschrift für Sozialrecht
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Beschreibung: H. 3, S. 96 - 103
Schlagwortketten:
Sozialgesetzbuch II / Existenzminimum
Sozialgesetzbuch II / Sanktion
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