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Freihandelsabkommen und Demokratieprinzip

eine Untersuchung zur parlamentarischen Legitimation gemischter Verträge
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Verfasser: Schroeder, Werner
Verfasserangabe: Werner Schroeder
Jahr: 2018
Europarecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Die neueren Freihandelsabkommen nach Art. 207 AEUV werden von der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten als gemischte Abkommen geschlossen. Die Frage, wie solche Abkommen demokratisch legitimiert werden, lässt sich nicht einfach durch Verweis auf die Vertragsschlusskompetenzen beantworten. In der Praxis werden die Zuständigkeiten der Union und der Mitgliedstaaten für den Abschluss und die ihrer jeweiligen Parlamente für die Ratifikation der Abkommen nämlich nicht klar voneinander abgegrenzt. Das Gleiche gilt für die Beteiligung der Parlamente an Beschlüssen über die vorläufige Anwendung der gemischten Abkommen sowie an der Beschickung gemischter Ausschüsse, die durch diese Abkommen eingesetzt werden. Hier wird für einen pragmatischen Umgang mit diesem Problem plädiert. Dabei wird davon ausgegangen, dass nur das Europäische Parlament für eine effektive demokratische Kontrolle gemischter Freihandelsabkommen sorgen kann. (Quelle: www.nomos-elibrary.de)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Schroeder, Werner
Verfasserangabe: Werner Schroeder
Jahr: 2018
Übergeordnetes Werk: Europarecht
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Beschreibung: H. 2, S. 119-139
Schlagwortketten:
Europäische Union / Freihandelsabkommen / Demokratie / Parlamentarische Kontrolle / Kritik
Europäische Union / Außenpolitik / Außenhandel / Außenhandelspolitik
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