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Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zum Sozialrecht im Jahr 2013
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Verfasserangabe:
Maximilian Fuchs
Jahr:
2014
Mediengruppe:
Unselbst Lit in Zss
Das Europäische Sozialrecht, insbesondere in seiner Ausprägung des Koordinierungsrechts, ist zuletzt wieder in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt, als Medien von einer verstärkten Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch Personen aus ärmeren EU-Mitgliedstaaten, insbesondere Bulgarien und Rumänien, berichteten zur Fussnote 1 . Mit Spannung erwartet wurde das Urteil des BSG zur Frage der Rechtmäßigkeit des Ausschlusses von EU-Ausländern vom Arbeitslosengeld II, das sich aber für die Einleitung eines Vorabentscheidungsverfahrens entschied zur Fussnote 2 . Das Interesse der Öffentlichkeit, insbesondere aber der Fachwelt gilt natürlich dem gesamten Bereich des Koordinationsrechts, zu dem auch im abgelaufenen Jahr wieder einige, z. T. Aufsehen erregende Entscheidungen ergangen sind. Diese werden im Folgenden dargestellt und kommentiert. Es sind ganz überwiegend Entscheidungen, die noch zur VO 1408/71 ergangen sind. In dem Beitrag werden aber jeweils die parallelen Vorschriften der VO 883/2004 eingeflochten, und damit wird auch deutlich gemacht, ob Entscheidungen auch nach neuem Recht so ergangen wären oder nicht.
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Maximilian Fuchs
Jahr:
2014
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Beschreibung:
H. 4, S. [121] - 128
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