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Braucht die Europäische Union eine Kompetenz zur (Corona-)Pandemiebekämpfung?

zugleich ein Beitrag zu Prüfkriterien in der europäischen Kompetenzdebatte
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Verfasser: Calliess, Christian
Verfasserangabe: Christian Calliess
Jahr: 2021
NVwZ
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Der Beitrag befasst sich anhand von juristischen und ökonomischen Prüfkriterien mit den Möglichkeiten und Grenzen europäischen Handelns bei der Bekämpfung von Pandemien. Insoweit macht die Corona-Krise deutlich, dass die EU im Bereich der Gesundheitspolitik nur eine Koordinierungskompetenz hat und daher bei ihren Maßnahmen auf Konsens und Mitarbeit aller Mitgliedstaaten angewiesen ist. Zugleich kann jedoch nur eine gemeinsame europäische Strategie Grenzkontrollen vermeiden und effektive Maßnahmen im Umgang mit der Pandemie gewährleisten. Es wird anhand von Beispielen (ua Impfstoffbeschaffung, Impfpass) gezeigt, dass eine Diskrepanz zwischen europäischer Aufgabe und Kompetenz besteht, die – unter Beachtung der Kriterien des Subsidiaritätsprinzips – mittels einer Kompetenzergänzung aufgelöst werden könnte. Ein Formulierungsvorschlag für Art. 168 IV AEUV rundet die Überlegungen ab. (Quelle: https://beck-online.beck.de/)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Calliess, Christian
Verfasserangabe: Christian Calliess
Jahr: 2021
Übergeordnetes Werk: NVwZ
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Beschreibung: H. 8, S. 505-511
Schlagwörter: Pandemieschutz
Schlagwortketten:
Europäische Union / Corona-Pandemie / Coronakrise / COVID-19 / Gesundheitspolitik / Gesundheitsschutz / Binnenmarkt
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