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Die Vollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter (gemeinsame Einrichtungen)

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Verfasser: Schneider, Christian
Verfasserangabe: Christian Schneider
Jahr: 2012
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Die hohe Belastung der Sozialgerichte mit Verfahren über Leistungen nach dem SGB II führt zwangsläufig zu einem Anwachsen der Zahl der Urteile gegen die Jobcenter. Gerade aber diese Urteile werden nicht immer ohne Weiteres umgesetzt, mag es an organisatorischen Mängeln bei den Jobcentern liegen oder an der fehlenden Einsicht in die Richtigkeit der Entscheidung. Während die Zwangsvollstreckung vor Einführung des SGB II an den Sozialgerichten wohl praktisch nie eine Rolle gespielt hat, da die öffentliche Hand in der Regel nicht erst durch die Vollstreckung zur Umsetzung von Urteilen gezwungen werden musste, tauchen nunmehr gehäuft Anträge auf Vollstreckung von Entscheidungen bei den Sozialgerichten auf. Zu beobachten ist, dass hier sowohl bei den Prozessbevollmächtigten als auch bei den Gerichten selbst nicht selten eine gewisse Unsicherheit hinsichtlich des Vorgehens herrscht. Dieser Beitrag soll daher die Grundzüge und Besonderheiten der Zwangsvollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter näher beleuchten.

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Schneider, Christian
Verfasserangabe: Christian Schneider
Jahr: 2012
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Beschreibung: H. 6, S. 243 - 250
Schlagwortketten:
Sozialgesetzbuch II / Jobcenter / Urteile / Zwangsvollstreckung
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