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Impfschäden als Folgen eines Arbeitsunfalls

eine Frage des inneren Zusammenhangs der Impfung mit der versicherten Tätigkeit
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Verfasser: Hahn, Erik
Verfasserangabe: Erik Hahn
Jahr: 2022
Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Beschaffung, Priorisierung, Organisation, Haftung und Zwang: Das Thema „Impfung“ gehört zweifellos zu den meist diskutierten Fragen der aktuellen Pandemie. Es verwundert daher nicht, dass ein Urteil des LSG Rheinland-Pfalz (6.9.2021 – L 2 U 159/20, BeckRS 2021, 25151; vgl. dazu auch Meler SP 2022, 9) zu einer „Grippeimpfung“ aus dem Sommer 2021 auf großes mediales Echo gestoßen ist und dort zum Teil – ohne tiefergehende Betrachtung des konkreten Sachverhalts – als aussagekräftig für künftige Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit „Corona-Impfungen“ bewertet wurde. In der Entscheidung ging es um eine durch den Arbeitgeber im Jahr 2009 organisierte Impfung gegen das Influenza-A-Virus H1N1 (Schweinegrippe), die möglicherweise ursächlich für ein bei dem Arbeitnehmer spätestens seit dem Jahr 2013 diagnostiziertes Krankheitsbild war. Dieser litt unter einem unklaren autoinflammatorischen Syndrom und den damit zusammenhängenden psychologischen Faktoren, einem Fibromyalgie-Syndrom, einem Diabetes mellitus und einer arteriellen Hypertonie. Das LSG lehnte deren Einstufung als mögliche Folgen eines Arbeitsunfalls jedoch mit dem Argument des fehlenden inneren bzw. sachlichen Zusammenhangs zwischen der Impfung und der versicherten Tätigkeit ab. Hier drängen sich zwar mögliche Parallelen zur aktuellen Diskussion um die Impfung gegen SARS-CoV-2 auf, maßgeblich für eine Einstufung von Impfschäden als Versicherungsfall nach § 8 I SGB VII sind aber vor allem die konkreten Umstände, unter denen die Impfung veranlasst, organisiert und durchgeführt wurde. Diese soll der folgende Beitrag unter Verweis auf die bisherige Rechtsprechung skizzieren. (Quelle: www.beck-online.beck.de)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Hahn, Erik
Verfasserangabe: Erik Hahn
Jahr: 2022
Übergeordnetes Werk: Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht
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Beschreibung: H. 6, S. [369] - 375
Schlagwortketten:
Impfschaden / Anerkennung / Arbeitsunfall
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