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Beamtenverfassungsechtliche Grenzen eines Personalabbaus in Krisenzeiten

zum Einsparungspotential im Öffentlichen Dienst
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Verfasser: Leisner-Egensperger, Anna
Verfasserangabe: Anna Leisner-Egensperger
Jahr: 2009
Zeitschrift für Beamtenrecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Die Wirtschaftskrise wird den Staat zu radikalem Sparen zwingen. Dabei wird er Beamtenstellen und Beamtenbesodlung als Einsparungspotential neu entdecken. Beamtenentlassungen vebietet jedoch das Lebensprinzip, über Beamte auf Zeit lässt sich wenig bewirken, der Zwangsteilzeit hat das Bundesverfassungsrecht soeben einen Riegel vorgeschoben. Bei der Erfüllung von Staatsaufgaben hat die Organistionsgewalt allerdings gewisse Spielräume, bis an die Grenzen der Rechtsstaatlichkeit. Alimentationskürzungen und Arbeitszeitverlängerungen dürfen aber nur als Folgeregelungen von Veränderungen des allgemeinen Lebensstandards eingesetzt werden, nicht als Anti-Krisen-Gestaltungen. (Weitere) Privatisierungen und Entbeamtungen versprechen kaum Erfolg.

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Leisner-Egensperger, Anna
Verfasserangabe: Anna Leisner-Egensperger
Jahr: 2009
Übergeordnetes Werk: Zeitschrift für Beamtenrecht
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Beschreibung: Nr. 6, S. 181 - 187
Schlagwortketten:
Deutschland / Öffentlicher Dienst / Beamter / Personalabbau
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