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Der neue Kooperationsplan im Bürgergeld-Gesetz

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Verfasser: Hökendorf, Jörn; Jäger, Melanie
Verfasserangabe: Jörn Hökendorf ; Melanie Jäger
Jahr: 2023
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Durch das Bürgergeld-Gesetz1 wird die bisherige Eingliederungsvereinbarung zum 1.7.2023 durch einen Kooperationsplan ersetzt. Bei einem ersten Lesen des neuen Gesetzestextes weicht dieser nur in Nuancen vom bisherigen ab. In der Gesamtschau werden jedoch erhebliche rechtliche Veränderungen eintreten. Die wichtigste ist, dass aus dem bisherigen öffentlich-rechtlichen Vertrag eine nicht rechtsverbindliche Vereinbarung wird. Hingegen bleibt die Möglichkeit für eine Leistungsminderung erhalten. (Quelle: www.beck-online.beck.de)

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Details

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Verfasserangabe: Jörn Hökendorf ; Melanie Jäger
Jahr: 2023
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Beschreibung: H. 1, S. 13 - 17
Schlagwortketten:
Bürgergeld / Bürgergeldgesetz
Leistungsbezug / Eingliederungsvereinbarung / Kooperationsplan
Leistungsbezug / Mitwirkungspflicht / Kooperationsplan
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss