Cover von Die Reformen in der gesetzlichen Sozialversicherung im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericgts wird in neuem Tab geöffnet

Die Reformen in der gesetzlichen Sozialversicherung im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericgts

0 Bewertungen
Verfasser: Jaeger, Renate
Verfasserangabe: Renate Jaeger
Jahr: 2003
Neue Zeitschrift für Sozialrecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Die Autorin stellt in ihrem Vortrag auf dem 1. Kölner Sozialrechtstag die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung dar. Sie beleuchtet hierbei knapp sowohl die politischen als auch die gesellschaftlichen Auswirkungen und gibt einen Ausblick, wie sich diese Rechtsprechung auf die zukünftige Gestaltung der Sozialversicherungen auswirken könnte. Die Autorin beschreibt zunächst kurz die tatsächliche Situation von Renten- Kranken- und Pflegeversicherung, bevor sie in die Besprechung einzelner Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts einsteigt. Sie betrachtete hierbei Entscheidungen zur Renten - und Krankenversicherung, jedoch bezieht sie die Argumente einen Sozialversicherungszweig betreffend in Grundsätzen auch auf die Problematik der anderen Sozialversicherungszweige. In ihrer Darstellung selbst trennt sie zwischen Entscheidungen, die Veränderungen der verschiedenen Sozialversicherungen beinhalten und Entscheidungen, die das Außenverhältnis von gesetzlicher Versicherung und Privatversicherung betreffen sowie Entscheidungen, die sich mit den Reflexwirkungen auf die Leistungserbringer und Teilhaber am Gesundheitssystem haben. Im Rahmen dieser Besprechung gibt die Autorin einen Ausblick dahingehend, wie sich die verschiedenen Entscheidungen auf die zukünftige Gesetzgebung zu den Sozialsystemen auswirken könnten. Sie kommt letztlich zu dem Schluss, dass die Gesetzgebung bei Reformen der sozialen Sicherungssysteme die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts beachten muss. Nur so kann ihrer Meinung nach Gleichgewicht hergestellt werden zwischen den Freiheitsrechten der Einzelnen, den Schutzpflichten des Staates und dem Interessensgeflecht, das hinter Gemeinwohlbelangen versteckt ist.
 
 
 

Bewertungen

0 Bewertungen
0 Bewertungen
0 Bewertungen
0 Bewertungen
0 Bewertungen

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Jaeger, Renate
Verfasserangabe: Renate Jaeger
Jahr: 2003
Übergeordnetes Werk: Neue Zeitschrift für Sozialrecht
opens in new tab
Suche nach dieser Systematik
Suche nach diesem Interessenskreis
Beschreibung: H. 5, S. 225-234
Schlagwortketten:
Gesetzliche Sozialversicherung / Reform
Suche nach dieser Beteiligten Person
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss