Seit einem Jahr gilt in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn nach dem Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohnes (Mindestlohngesetz – MiLoG). Nicht nur Akteure und Experten auf dem Arbeitsmarkt, sondern auch Gerichte setzen sich mit dem gesetzlichen Mindestlohn auseinander. Viele der offenen Fragen rund um die Geltung des Mindestlohnes wurden zum Gegenstand von Gerichtsverfahren. Einige Fragen gelten dank der wegweisenden Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu den Branchenmindestlöhnen als geklärt, bei vielen anderen lässt sich anhand der Rechtsprechungslinie der Instanzgerichte inzwischen eine bestimmte Auslegungstendenz erkennen. Manche Fragen, insbesondere diejenigen zur Verfassungsmäßigkeit der Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn, bleiben nach wie vor ungeklärt. Der folgende Artikel bietet einen Überblick über die Auslegung des MiLoG anhand der Rechtsprechung und beleuchtet die geklärten und ungeklärten Fragen.

(Quelle: www.bund-verlag.de)