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Das System der Beamtenbesoldung

verfassungsrechtliche Strukturen und aktuelle Perspektiven
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Verfasser: Leisner-Egensperger, Anna
Verfasserangabe: Anna Leisner-Egensperger
Jahr: 2019
NVwZ
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Den Gestaltungsspielraum der Besoldungsgesetzgebung hat das BVerfG in neueren Grundsatzjudikaten wirksam beschränkt. Ihre verfassungsrechtliche Analyse bringt ein System der Beamtenbesoldung zum Vorschein, das Besoldungsgerechtigkeit weitgehend sicherzustellen vermag. In derzeit bei ihm anhängigen Verfahren, insbesondere einem als Pilotverfahren behandelten Vorlagebeschluss des BVerwG, hat das BVerfG Gelegenheit, seine Prüfungsmaßstäbe weiter zu schärfen. Dabei sollte es eine weitere Nutzung der Beamtenbesoldung als Sparpotenzial verhindern, zugleich aber den Besoldungsgesetzgebern in Bund und Ländern Freiräume für alimentationsrechtliche Neuerungen belassen. Deren Ausfüllung darf sich von Verfassungs wegen ausschließlich an der Funktion des Berufsbeamtentums und der Wertigkeit jedes Amts als deren verkleinertem Spiegelbild orientieren. (Quelle: https://beck-online.beck.de)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Leisner-Egensperger, Anna
Verfasserangabe: Anna Leisner-Egensperger
Jahr: 2019
Übergeordnetes Werk: NVwZ
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Beschreibung: H. 7, S. 425-432
Schlagwörter: Besoldungsrecht
Schlagwortketten:
Beamtentum / Beamter / Beamtin / Besoldung / Rechtsgrundlagen
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