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Datenschutz und Meinungsfreiheit

der Regelungsauftrag der Datenschutz-Grundverordnung für den nationalen Gesetzgeber
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Verfasser: Heberlein, Horst
Verfasserangabe: Horst Heberlein
Jahr: 2021
Europarecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Die Datenschutz-Grundverordnung konkretisiert das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten, erfordert aber auch die Abwägung mit anderen in der Charta der Grundrechte garantierten Grundrechten. Für den Ausgleich mit der Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit verpflichtet sie die Mitgliedstaaten, durch Rechtsvorschriften beide Grundrechte miteinander in Einklang zu bringen. Der Beitrag befasst sich mit diesem Regelungsauftrag und erläutert die Parameter für den nationalen Gesetzgeber zur Herstellung der Konkordanz von Datenschutz und Meinungsfreiheit. Schwerpunkte sind der unionsrechtliche Rahmen des legislativen Spielraums, der insbesondere den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und den Wesensgehalt beider Grundrechte wahren muss, sowie die Kriterien für die Abwägung zwischen den Grundrechtspositionen. (Quelle: https://beck-online.beck.de)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Heberlein, Horst
Verfasserangabe: Horst Heberlein
Jahr: 2021
Übergeordnetes Werk: Europarecht
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Beschreibung: H. 6, S. 672-695
Schlagwörter: Datenschutzaufsicht; Meinungsäußerung
Schlagwortketten:
DSGVO / Personenbezogene Daten / Meinungsfreiheit / Schutz
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