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Die Festellungsklage

Entgrenzungen einer Klageart am Beispiel der atypischen Festellungsklage
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Verfasser: Engels, Andreas
Verfasserangabe: Andreas Engels
Jahr: 2018
NVwZ
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Die Feststellungsklage befindet sich – so scheint es – in einer Art „Dornröschenschlaf“. Die Fragen, die sich im Rahmen ihrer Zulässigkeitsprüfung stellen, sind auf den ersten Blick weitgehend ausdiskutiert. Auf den zweiten Blick zeigt sich allerdings, dass es durchaus Teilbereiche gibt, für die dies nicht gilt. Dies trifft insbesondere auf Fallgestaltungen zu, die unter dem Begriff der atypischen Feststellungsklage (zum Begriff BVerwG, NVwZ 2007, 1311 [1313]) zusammengefasst werden. Im Folgenden soll dieser Schlüsselbegriff vornehmlich anhand der Rechtsprechung des BVerwG, das sich zur atypischen Feststellungsklage im Zusammenhang mit dem Rechtsschutz gegen die Festlegung von Flugrouten (grundlegend BVerwGE 111, 276 = NJW 2000, 3584 = NVwZ 2001, 71 Ls.; ferner BVerwGE 119, 245 = NVwZ 2004, 473; BVerwGE 121, 152¿ff. = NVwZ 2004, 1229) oder – inhaltliche Gemeinsamkeiten gänzlich vermissen lassend – gegen die Verpackungsverordnung (BVerwG, NVwZ 2007, 1311; ferner BVerwGE 129, 199 = NVwZ 2007, 1428) sowie gegen die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen (BVerwGE 136, 54 = NVwZ 2010, 1300; s. auch BVerwGE 136, 75 = NZA 2010, 1137 = NJW 2011, 407 Ls.) positioniert hat, veranschaulicht werden, bevor im Anschluss daran Reaktionen des Schrifttums auf eben jene Rechtsprechung dargestellt werden. Nachfolgend soll der Versuch einer Systematisierung unternommen werden, bei dem die überkommenen Kategorien der Zulässigkeitsprüfung der Feststellungsklage in den Vordergrund rücken und untersucht werden soll, welche Rückschlüsse sich aus diesen für den Umgang mit atypischen Feststellungsklagen ziehen lassen. (Quelle: www.beck-online.beck.de)

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Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Engels, Andreas
Verfasserangabe: Andreas Engels
Jahr: 2018
Übergeordnetes Werk: NVwZ
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Beschreibung: H. 14, S. [1001] - 1007
Schlagwörter: Feststellungsklage
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