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Die Vermögensschonbeträge im SGB XII

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Verfasser: Conradis, Wolfgang
Verfasserangabe: Wolfgang Conradis
Jahr: 2017
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Die Freibeträge für das Barvermögen sind seit fast 30 Jahren praktisch unverändert und damit auf einem sehr niedrigen Niveau. Damit stellt sich die Frage, ob deren Höhe noch als rechtmäßig angesehen werden kann. Dies kann von den Sozialgerichten überprüft werden, weil die Freibeträge – im Gegensatz zu allen anderen existenzsichernden Leistungen – nicht im Gesetz, sondern in der Verordnung zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII (im Folgenden VO) festgelegt wurden. Nun erfolgen erstmals erhebliche Verbesserungen: Die erste Änderung wurde bereits zum 1.1.2017 wirksam, die zweite soll zum 1.4.2017 in Kraft treten. (Quelle: www.beck-online.beck.de)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Conradis, Wolfgang
Verfasserangabe: Wolfgang Conradis
Jahr: 2017
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Beschreibung: H. 2, S. 63 - 66
Schlagwortketten:
Sozialgesetzbuch XII / Freibetrag / Anrechnung
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