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Die neuen Formvorschriften im elektronischen Rechtsverkehr ab dem 1.1.2018

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Verfasser: Müller, Henning
Verfasserangabe: Henning Müller
Jahr: 2018
Neue Zeitschrift für Sozialrecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Mit der Neufassung des § 65 a SGG, der dem zivilprozessualen § 130 a ZPO entspricht, und der hierzu erlassenen bundesweiten Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung – ERVV) erhält das Prozessrecht eine Vielzahl neuartiger, technisch geprägter Formvorschriften. Die Regelungen sind nicht nur systematisch nicht vollständig gelungen, sondern bringen auch faktische Unsicherheiten bei unklaren Rechtsfolgen. Im folgenden Beitrag werden die wesentlichen Probleme mit Blick auf die Prüfung der Formvorschriften durch den Richter beleuchtet und Hinweise zur Vermeidung von Fallstricken für die Prozessbeteiligten gegeben. Dadurch wird der Beitrag „Der elektronische Rechtsverkehr in der Rechtsanwendung – heute und morgen“ in NZS 2015, 896 ff. für die Rechtslage ab dem 1.1.2018 fortgeführt. (Quelle: www.beck-online.beck.de)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Müller, Henning
Verfasserangabe: Henning Müller
Jahr: 2018
Übergeordnetes Werk: Neue Zeitschrift für Sozialrecht
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Beschreibung: H. 6, S. 207 - 214 : graph. Darst.
Schlagwörter: Elektronischer Rechtsverkehr
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