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Das Ende der Impfnachweispflicht

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Verfasser: Stach, Daniel
Verfasserangabe: Daniel Stach
Jahr: 2023
Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Das Auslaufen der einrichtungsbezogenen Impfnachweispflicht nach § 20a IfSG zum 31.12.2022 hat mehrdimensionale Auswirkungen auf das Arbeitsrecht und die betriebliche Praxis. Im vorliegenden Beitrag wird die Frage untersucht, ob eine Impflicht sowie diesbezügliche Fragerechte und Auskunftspflichten aus untergesetzlichen Rechtsquellen geschöpft werden können. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sowohl eine einseitig angeordnete als auch eine vertraglich vereinbarte Nachweispflicht verfassungswidrig wäre. Folgerichtig müsste jede an den Impfstatus anknüpfende Benachteiligung des Arbeitnehmers gegen das Maßregelungsverbot aus § 612a iVm § 134 BGB verstoßen. (Quelle: www.beck-online.beck.de)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Stach, Daniel
Verfasserangabe: Daniel Stach
Jahr: 2023
Übergeordnetes Werk: Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht
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Beschreibung: H. 2, S. 83 - 89
Schlagwörter: Impfstatus
Schlagwortketten:
Arbeitsrecht / Einrichtungsbezogene Impfpflicht / Nachweispflicht
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss