Sozialrecht hat erhebliche Auswirkungen auf die in Einrichtungen des Gesundheitswesens erbrachte Arbeit. Für die Beschäftigten im Sozial-und Gesundheitswesen kommt es darauf an, dass angemessene Arbeitsbedingungen notwendige Kosten der Sozialleistungen sind, zum anderen unangemessene Arbeitsbedingungen die Qualität sozialer Leistungen verschlechtern. Oft werden Verhandlungen im Vertragsrecht der Leistungserbringung mit dem Argument geführt, andere Dienste und Einrichtungen erbrächten gleiche Leistung zu niedrigeren Preisen. In einer solchen Situation können Entgelte und Arbeitszeiten unter Druck geraten. Gesetzgeber und Rspr. haben indes geklärt, dass die Bezahlung tarifvertraglicher Vergütungen und entspr. Vergütungen nach kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen nicht als unwirtschaftlich abgelehnt werden kann. Aufgabe gewerkschaftlicher und betrieblicher Interessenvertretung ist es, einen positiven Zusammenhang zwischen Leistungsqualität und guten Arbeitsbedingungen herzustellen. Dies gilt etwa für die durch Personalschlüssel, Fachkraftquote oder arbeitszeitrechtliche Vorgaben zu sichernde Qualität. Hier sind Allianzen betrieblicher Interessenvertretung mit dem die Qualitätskontrolle durchführenden MDK (Medizinischer Dienst der Krankenversicherung) sinnvoll. Sozialrecht muss die tarifliche und betriebliche Regulierung von Entgelten, Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen respektieren. Arbeitskräftemangel in der Pflege und anderen sozialen Bereichen zeigt, dass Ressourcen gepflegt werden müssen, aus denen Humandienstleistungen geschöpft werden.

(Quelle: www.bund-verlag.de)