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Grundsicherungsrechtliche Aspekte des Erbens in der insolvenzrechtlichen Wohlverhaltensphase

ein Beitrag zum Einkommenbegriff des § 11 SGB II
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Verfasser: Bischofs, Volker
Verfasserangabe: Volker Bischofs
Jahr: 2012
Die Sozialgerichtsbarkeit
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Bezieht ein Insolvenzschuldner Leistungen nach dem SGB II, so sieht er sich widerstreitenden gesetzlichen Regelungen ausgesetzt. Der Beitrag untersucht dieses Spannungsverhältnis anhand des Anfalls einer Erbschaft während der insolvenzrechtlichen Wohlverhaltensphase. Der Autor stellt dabei zunächst die insolvenzrechtliche Rechtslage dar, um im Anschluss die Anforderungen, die das SGB II beim Anfall einer Erbschaft im laufenden Bezug von Leistungen an den Schuldner stellt, zu erörtern. Er vertritt die Auffassung, dass das insoweit bestehende Spannungsverhältnis nach derzeit geltendem Recht zu Gunsten der Deckung des Bedarfs ? und damit zu Lasten der Insolvenzgläubiger ? zu lösen ist. Schließlich wird die Frage untersucht, ob der Insolvenzschuldner die Erbschaft ausschlagen kann, ohne dass grundsicherungsrechtlich Sanktionen hieran geknüpft werden können.

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Bischofs, Volker
Verfasserangabe: Volker Bischofs
Jahr: 2012
Übergeordnetes Werk: Die Sozialgerichtsbarkeit
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Beschreibung: H. 11, S. 641 - 646
Schlagwortketten:
Sozialgesetzbuch II / Erbschaft / Anspruch
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