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Der aktuelle Rechtsrahmen für die Verbreitung von Online-Inhalten hat sich als unzureichend für die effektive Bekämpfung von illegalen Inhalten erwiesen. Mit dem Kommissions-Vorschlag für einen „Digital Services Act“ soll der horizontale Rahmen für Intermediäre aktualisiert und ein sicheres Online-Umfeld geschaffen werden. Soweit es aber um Inhaltevermittlung geht, folgt aus europäischen Grundwerten und -rechten die Berücksichtigung medialer Besonderheiten.

 

Die vom Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW erstellte Studie beschreibt den geltenden Rechtsrahmen und vorgelegten Vorschlag und gibt eine umfassende Bewertung aus Perspektive des Medienrechts ergänzt durch Alternativvorschläge zur weiteren Verbesserung. (Quelle: www.nomos-elibrary.de)