Die Europäisierung des kirchlichen Individualarbeitsrechts

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Die Europäisierung des kirchlichen Individualarbeitsrechts

der Einfluss von EMRK und Unionsrecht unter Berücksichtigung seiner verfassungsrechtlichen Grenzen

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Verfasser: Giehl, Anna-Lisa; Universität Heidelberg [Grad-verleihende Institution]

Verfasserangabe: Anna-Lisa Giehl

Jahr: [2022]

Verlag: Tübingen, Mohr Siebeck

Reihe: Studien zum europäischen und deutschen öffentlichen Recht; 41

Bücher

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Inhalt

Anna-Lisa Giehl untersucht den Einfluss der EMRK und des Unionsrechts auf die Zulässigkeit besonderer Einstellungsvoraussetzungen und Loyalitätsobliegenheiten in kirchlichen Arbeitsverhältnissen. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts haben kirchliche Einrichtungen bei der Ausgestaltung ihrer Arbeitsverhältnisse verfassungsrechtlich abgesicherte Sonderrechte. Diese werden jedoch insbesondere durch das europäische Antidiskriminierungsrecht und die aktuelle Rechtsprechung des EuGH eingeschränkt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass diese Einschränkung kirchlicher Autonomie die Grenze verfassungsrechtlich zulässiger europäischer Integration nicht überschreitet. In der Konsequenz gelten für Loyalitätsobliegenheiten und Einstellungsvoraussetzungen strengere Zulässigkeitsvoraussetzungen als bisher. Diese ergeben sich insbesondere aus den Diskriminierungsverboten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes und der Inhaltskontrolle arbeitsvertraglicher Regelungen.

(Quelle: www.lehmanns.de)