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Das Mindestlohngesetz: Belastungsprobe für den Arbeitsmarkt
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Verfasserangabe:
Hagen Lesch ; Alexander Mayer ; Lisa Schmid
Jahr:
2014
Mediengruppe:
Unselbst Lit in Zss
Die Autoren gehen davon aus, dass von der Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns 2015 knapp 4,6 Mio. Arbeitnehmer betroffen sein werden.
Ausnahmeregelungen könnten nach Ansicht der Autoren angesichts des vergleichsweise starken Eingriffs in die Lohnbildung zwar die Eingriffsintensität mildern, doch seien Ausnahmen "nicht unproblematisch, weil die Herausnahme bestimmter Beschäftigtengruppen zu rechtlich problematischen Ungleichbehandlungen sowie zu Fehlanreizen auf dem Arbeitsmarkt führen kann".
Die Übergangsfrist, nach der noch bis Anfang 2017 vom Mindestlohn nach unten abweichende Tariflohnvereinbarungen getroffen werden können, bewerten die Autoren positiv. Sie lasse den Tarifparteien Zeit, die Löhne schrittweise nach oben anzupassen. Ökonomisch wie verfassungsrechtlich stelle sich allerdings die Frage, "warum die Übergangsfrist nicht für alle Tarifverträge gilt". Da regionale Tarifverträge aufgrund ihres regionalen Bezugs nicht die Anforderungen des Entsendegesetzes (AEntG) erfüllten, würden Branchen mit regionalen Verhandlungsstrukturen gegenüber Branchen mit bundesweiten Verhandlungsstrukturen benachteiligt.
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Verfasserangabe:
Hagen Lesch ; Alexander Mayer ; Lisa Schmid
Jahr:
2014
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Beschreibung:
Nr. 6, S. 399 - 402 : graph. Darst.
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