Cover von Zehn Jahre Vertrag von Lissabon wird in neuem Tab geöffnet

Zehn Jahre Vertrag von Lissabon

Rolle der deutschen Länder ; Hoffnungen, Enttäuschungen, Erwartungen im deutschen Föderalismus
0 Bewertungen
Verfasser: Vogel, Markus
Verfasserangabe: Markus Vogel
Jahr: 2021
Europarecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Der Beitrag wirft einen Blick auf die Mitwirkungsmöglichkeiten der deutschen Länder in EU-Angelegenheiten während der letzten zehn Jahre seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Diese sind gekennzeichnet durch ein stetiges Ringen mit dem Bund um eine Klärung der Beteiligungs-, Unterrichtungs- und Mitwirkungsrechte der Länder. Ergebnis der Verhandlungen und Nachjustierungen sind diverse untergesetzliche Schriftwechsel sowie der Versuch, das EUZBLG zu novellieren. Das den Ländern über den Bundesrat zur Hand gegebene Instrument der Subsidiaritätsrüge wird zwar genutzt, hält aber angesichts der geringen Praxistauglichkeit kaum das, was es einst versprach. Neue Formen der Bund-Länder-Zusammenarbeit durch die Einrichtung von Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaften zu bestimmten europapolitischen Themen erleichtern zwar punktuell die Mitwirkung der Länder. Sie bieten aber keinen rechtssicheren Ersatz für eine Sicherstellung der europapolitischen Ländermitwirkung. Auch mit Blick auf die Zukunftskonferenz sind die Länder gefordert, ihrem Mitgestaltungsanspruch konsequent und engagiert nachzukommen. (Quelle: https://beck-online.beck.de/)

Bewertungen

0 Bewertungen
0 Bewertungen
0 Bewertungen
0 Bewertungen
0 Bewertungen

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Vogel, Markus
Verfasserangabe: Markus Vogel
Jahr: 2021
Übergeordnetes Werk: Europarecht
opens in new tab
Suche nach dieser Systematik
Suche nach diesem Interessenskreis
Beschreibung: H. 1, S. 40-61
Schlagwörter: Bund-Länder-Mitwirkung; Vertrag von Lissabon
Schlagwortketten:
Europäische Union / Deutschland / Bundesländer / Mitwirkung
Suche nach dieser Beteiligten Person
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss