Der Kommentar zum BGB mit Nebengesetzen.
Insbesondere mit Einführungsgesetz (Auszug) einschließlich Rom I-, Rom II und Rom III-Verordnungen sowie EU-Güterrechtsverordnungen, Haager Unterhaltsprotokoll und EU-Erbrechtsverordnung, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (Auszug), Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz, Unterlassungsklagengesetz (PalHome), Produkthaftungsgesetz, Erbbaurechtsgesetz, Wohnungseigentumsgesetz, Versorgungsausgleichsgesetz, Lebenspartnerschaftsgesetz (PalHome), Gewaltschutzgesetz
Größte Reform des Schuldrechts seit zwei Jahrzehnten
Die 81. Auflage berücksichtigt alle Neuerungen, im Kauf- und AGB-Recht u.a. die Gesetze
zur Umsetzung der Digitale-Inhalte-RL
zur Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie
für faire Verbraucherverträge
Digitales Kaufrecht und mehr
Das Ende der Legislaturperiode brachte umfangreiche Gesetzesänderungen mit sich. Ein Schwerpunkt liegt dabei im BGB auf der Neuregelung des Verkaufs von Produkten und Waren, die ganz oder teilweise digital sind.
Die 81. Auflage bietet hier ein rechtssicheres Update.
Kommentiert sind u.a.
im Allgemeinen Schuldrecht in Umsetzung der Digitale-Inhalte-RL der neue Abschnitt »Verträge über digitale Produkte« (§§ 327-327u) mit einer Updatepflicht des Unternehmers (§ 327f) bei rein digitalen Produkten (insb. Software), diversen Rechten des Verbrauchers (§ 327i) bei Produkt- (§ 327e) und Rechtsmängeln (§ 327g) sowie Sondervorschriften zu Verjährung (§ 327j) und Beweislastumkehr (§ 327k),
im Besonderen Schuldrecht in Umsetzung der Warenkauf-RL die Neudefinition des Sachmangels (§ 434) mit Sonderregelungen für Waren mit digitalen Elementen (insb. »smarte« Produkte, bei denen die Funktionalität von digitalen Elementen abhängig ist) samt Updatepflicht (§§ 475b, 475c), die Verlängerung der Beweislastumkehr (§ 477) und die neuen Sonderbestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz (§ 475d), die Verjährung (§ 477e) sowie für Garantien (§ 479 BGB),
die neuen §§ 475a, 516a, 548a, 578b sowie die Änderungen in §§ 312, 312f, 453, 580a, 620, 650.
Die wichtigsten Neukommentierungen
Gesetz zur Umsetzung der RL über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen
Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags
Gesetz für faire Verbraucherverträge, u.a. mit Änderungen des AGB-Rechts
Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
Schwarmfinanzierung-Begleitgesetz
Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt usw.
Gesetz zur Anpassung des Finanzdienstleistungsrechts
Gesetz über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfondsund zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften
Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung
Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung
Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen – KJSG
Kostenrechtsänderungsgesetz 2021
Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften
Gesetz zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts
Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (Quelle: www.lehmanns.de)