Die Diskussion über die Ausgestaltung des Arbeitszeitrechts verstummt nicht. Digitalisierung und gesellschaftliche Entwicklungen stellen Grundannahmen des geltenden Rechts in Frage. Neue Arbeitsformen und Digitalisierung haben zu einer Entwicklung geführt, die Arbeiten »any time, any place« möglich machen. Zugleich wird Arbeiten zunehmend erfolgsorientiert, durch Zielvorgaben und Zielvereinbarungen, ausgestaltet und Arbeitsprozesse in internat. Kooperationen integriert. All das führt zur Neigung bei Personalverantwortlichen, moderne Kommunikationsmittel für Arbeitsorganisationen zu nutzen, die permanente Erreichbarkeit gewährleisten. Die »E-Mail vor dem Schlafen« und die fehlende Möglichkeit, diese mit den gesetzlichen Regelungen zur Ruhezeit zu vereinbaren, ist zu einem zentralen Rechtsproblem des Arbeitszeitrechts erhoben worden. Zugleich erodiert das traditionelle Alleinverdienermodell. Verbesserte, wenn auch noch nicht optimale, Betreuungsmöglichkeiten ermöglichen in Partnerschaften mehr gemeinsame Teilhabe am Erwerbsleben. Schließlich hat die Corona-Pandemie der Diskussion über das sog. »Home-Office«, also das Arbeiten von zu Hause im Gegensatz zum mobilen Arbeiten, das von überall erfolgen kann, neue Impulse verliehen.

Dabei wird deutlich: Es besteht von AN- und wohl auch von AG-Seite ein Bedürfnis nach einer klaren gesetzlichen Ausgestaltung der Arbeit 4.0. Vielfach wird eine große Reform des ArbZG gefordert, da dieses den Anforderungen mobiler Arbeit nicht gerecht werde. Dieser Beitrag soll zeigen, warum das ArbZG allein weder das Problem noch isoliert betrachtet der richtige Hebel für eine Anpassung der Gesetzeslage an das Arbeiten 4.0 ist. Das gilt jedenfalls dann, wenn man die Interessen von Betrieben und Beschäftigten gleichermaßen berücksichtigen möchte. Der Beitrag greift bestehende Reformvorschläge auf. Dabei werden die neuere Rspr. des EuGH zur ArbZ-RL und der Vorschlag der EU-Kommission zum Recht auf Nichterreichbarkeit einbezogen. (Quelle: www.bund-verlag.de)