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Neue wichtige Entscheidungen zum SGB II
vom Schaden beim Umzug bis zum sittenwidrig niedrigen Lohn
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Verfasserangabe:
von Ulrich Wenner
Jahr:
2011
Mediengruppe:
Unselbst Lit in Zss
Einsame Spitze ist das SGB II ? zumindest in der Geschäftsstatistik der Sozialgerichte. Nach den vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Jahreszahlen 2010 gingen im letzten Jahr bei den Sozialgerichten insgesamt 473.645 Sozialrechtsverfahren ein. In 216.752 Verfahren (45,8 %) ging es dabei um Streitfragen zum SGB II. Zum Vergleich: Den zweiten Platz nahmen Klagen und Beschwerden zur Rentenversicherung mit 72.491 Verfahren (= 15,3 %) ein. Bemerkenswert bei den Hartz-IV-Klagen ist auch die relativ hohe Erfolgsquote: 62.271 Verfahren endeten ohne Urteil zumindest mit Teilerfolgen der Kläger (gerichtlicher Vergleich, übereinstimmende Erledigungserklärung, angenommenes Anerkenntnis). Und von 15.781 Verfahren, die durch Urteil oder Beschluss erledigt wurden, hatten immerhin 4.850 (= 30,7 %) vollen oder teilweisen Erfolg. Wegen ihrer hohen sozialrechtlichen Bedeutung bringt die Soziale Sicherheit in unregelmäßigen Abständen einen Überblick über wichtige und interessante neuere Urteile zum SGB II.
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von Ulrich Wenner
Jahr:
2011
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Beschreibung:
H. 11, S. 391-398
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