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Materiell-rechtliche Fragen bei der Aufhebung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Verfasser: Klerks, Uwe
Verfasserangabe: Uwe Klerks
Jahr: 2022
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Die Aufhebung und Rückforderung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist ein wichtiger Teil der Bearbeitung von Verfahren nach dem SGB II. Die dabei auftretenden Fragen sind mehrfach dargestellt worden.1 Hierbei geht es vor allem um die Anwendung von § 45 SGB X bzw. § 48 SGB X (i. V. m. §§ 330 SGB III, 40 Abs. 2 SGB II) wie die Bestimmtheit gem. § 33 SGB X,2 der Anhörung gem. § 24 SGB X,3 die Abgrenzung zwischen Rücknahme gem. § 45 SGB X und Aufhebung gem. § 48 SGB X,4 die Aufhebung für die Zukunft bzw. die Vergangenheit5 oder die Beachtung der Jahresfrist gem. § 45 Abs. 4, § 48 Abs. 4 SGB X6 sowie die Aufhebung bei mehreren Leistungsempfängern.7 Hier soll eine Auseinandersetzung mit der Frage erfolgen, aus welchen Gründen es zu einer Aufhebung8 von Leistungen kommt. (Quelle: www.beck-online.beck.de)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Klerks, Uwe
Verfasserangabe: Uwe Klerks
Jahr: 2022
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Beschreibung: H. 3, S. 99 - 105
Schlagwortketten:
Grundsicherung für Arbeitsuchende / Hartz IV / Rückforderung / Aufhebung
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss