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Abschied von den Grundrechten als allgemeine Rechtsgrundsätze?

die Rechtsprechung des Gerichtshofs nach Inkrafttreten der GRC
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Verfasser: Beckenberger, Clemens
Verfasserangabe: Clemens Beckenberger
Jahr: 2023
Europarecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Der EuGH greift auf die Rechtsfigur der allgemeinen Rechtsgrundsätze zurück, um Lücken im Grundrechtsschutz zu schließen. Seit Inkrafttreten der GRC erfolgt der Grundrechtsschutz vorrangig anhand der in der Charta positivierten Rechte. In der Judikatur des Gerichtshofs ist das Verhältnis der allgemeinen Rechtsgrundsätze und der GRC-Rechte zum Teil unklar; die Grenzen sind hier fließend. Dies wird anhand des Gleichheitssatzes und des Anspruches auf bezahlten Jahresurlaub verdeutlicht. Abschließend wird als „klassisches“ Beispiel einer lückenfüllenden Funktion von allgemeinen Rechtsgrundsätzen der Schutz des Anwaltsgeheimnisses analysiert. Der vorliegende Beitrag behandelt die Rolle der allgemeinen Rechtsgrundsätze in der Grundrechtesprechung des EuGH seit Inkraftreten der GRC. Hierbei wird den Fragen nachgegangen, inwieweit diese noch von Bedeutung sind und in welchen ausgewählten Bereichen sie zur Anwendung gelangen. Zunächst wird kurz eine Einführung in die Entwicklung der Grundrecht in Gestalt von allgemeinen Rechtsgrundsätzen gegeben (I.). Anschließend werden die relevanten normativen Grundlagen vorgestellt (II.). Folgend ist auf ausgewählte Grundrechte seit Inkrafttreten der GRC einzugehen und die Bedeutsamkeit von allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu untersuchen (III.). Schließlich endet der Beitrag mit einer Conclusio (IV.). (Quelle: Europarecht)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Beckenberger, Clemens
Verfasserangabe: Clemens Beckenberger
Jahr: 2023
Übergeordnetes Werk: Europarecht
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Beschreibung: H. 3, S. 252 - 269
Schlagwortketten:
Europäischer Gerichtshof / Grundrechte-Charta / Grundrechterechtsprechung
Grundrecht / Entwicklung
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss