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Der Vollzug des Digital Services Act

Strukturen und Probleme eines vielfach verschränkten Rechts- und Vollzugsregimes
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Verfasser: Buchheim, Johannes; Schrenk, Markus
Verfasserangabe: Johannes Buchheim ; Markus Schrenk
Jahr: 2024
NVwZ
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Ab Mitte Februar beansprucht der Digital Services Act (DSA) vollumfänglich Geltung in der EU. Wie bei anderen unionalen Gesetzgebungsakten ergeben sich konkreter Inhalt und Bedeutung des Geregelten aber erst im Verbund mit Formen und Verfahren pluraler mitgliedstaatlicher Rechtsordnungen. Der Beitrag untersucht daher auf Grundlage des Regierungsentwurfs für ein Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) die Vollzugsstrukturen des DSA im deutschen Recht. Wie regeln DSA und DDG das komplexe Netz verschiedener Aufsichtsbehörden und -mechanismen? Wie steht es um die Möglichkeiten privat initiierter Rechtsdurchsetzung? Und was besagen die Regelungen zur Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörden? Der Beitrag entfaltet diese und andere Fragen und versucht sich an Antworten. (Quelle: www.beck-online.beck.de)

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Details

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Verfasserangabe: Johannes Buchheim ; Markus Schrenk
Jahr: 2024
Übergeordnetes Werk: NVwZ
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Beschreibung: H. 1-2, S. [1] - 8
Schlagwortketten:
Europäische Union / Digitale Dienste / Gesetz über digitale Dienste / Schutz / Nutzer
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss