Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten

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Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten

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Verfasser: Hess, Felix Konstantin. (Verfasser)

Verfasserangabe: von Felix Konstantin Hess.

Medienkennzeichen: PAKETKAUF

Jahr: 2023.

Verlag: Wiesbaden :, Springer Fachmedien Wiesbaden :

Reihe: Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht,

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In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote. Der Autor Felix K. Hess ist Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.