Cover von Die Entschädigungsklage wegen unangemessener Verfahrensdauer wird in neuem Tab geöffnet

Die Entschädigungsklage wegen unangemessener Verfahrensdauer

0 Bewertungen
Verfasser: Schmidt, Benjamin
Verfasserangabe: Benjamin Schmidt
Jahr: 2015
NVwZ
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Überlange Verfahren gibt es bei allen Gerichten. Jüngst hat auch das BVerfG erstmals eine Beschwerdeführerin wegen der unangemessenen Dauer ihres Verfassungsbeschwerdeverfahrens nach § BVERFGG § 97 a BVerfGG entschädigt ( BVerfG, Beschl. v. 20.8.2015 – BVERFG Aktenzeichen 1BVR278113 1 BvR 2781/13 , BeckRS 2015, BECKRS Jahr 51365 ). Hier soll es demgegenüber ausschließlich um auf § GVG § 198 GVG gestützte Leistungsklagen gehen, deren Voraussetzungen systematisch strukturiert und inhaltlich beleuchtet werden. Auch vier Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (ÜGRG) vom 24.11.2011 ( BGBl. I 2011, BGBL Jahr 2011 I Seite 2302 ) bestehen insoweit in der Praxis noch Unsicherheiten, denen der Beitrag unter Rückgriff auf die aktuelle Rechtsprechung aller Fachgerichtsbarkeiten begegnen will. Dem anwaltlichen Leser mögen die folgenden Ausführungen zugleich als Checkliste vor Erhebung einer Entschädigungklage dienen. (Quelle: www.beck-online.beck.de)

Bewertungen

0 Bewertungen
0 Bewertungen
0 Bewertungen
0 Bewertungen
0 Bewertungen

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Schmidt, Benjamin
Verfasserangabe: Benjamin Schmidt
Jahr: 2015
Übergeordnetes Werk: NVwZ
opens in new tab
Suche nach dieser Systematik
Suche nach diesem Interessenskreis
Beschreibung: H. 24, S. 1710 - 1716
Schlagwörter: Verfahrensdauer
Suche nach dieser Beteiligten Person
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss