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Grundelemente einer nachhaltigen und unabhängigen Energieversorgung

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Verfasser: Ewer, Wolfgang
Verfasserangabe: Wolfgang Ewer
Jahr: 2023
NVwZ
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Die vernetzten kritischen Infrastrukturen haben sowohl die EU als auch ihre Mitgliedstaaten dazu veranlasst, die Schaffung einer Unabhängigkeit und Stabilität gewährleistenden Energieversorgung neben der Klimawende zu einem ihrer beiden aktuellen Kernziele zu erklären. Das gilt auch für Deutschland. Die Gesetzgebungstätigkeit im Energierecht hat in der Zeit zwischen dem 24.2. und Oktober 2022 Ausmaße angenommen, die in der Gesetzgebungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschlande einmalig sind. So sind in dem genannten Zeitraum im Bereich des Energierechts 24 Gesetze und zahlreiche Verordnungen geändert und zwei Gesetze komplett neu erlassen worden; 283 Paragraphen wurden geändert, 121 neu erlassen. Allein in der Zeit von Anfang September bis Anfang November sind 10 energierechtliche Gesetze verkündet worden, die teilweise Änderungen von erst kurz zuvor erlassenen oder geänderten Vorschriften enthalten. Insgesamt umfasst das Gesetzgebungswerk 218 Seiten im Bundesgesetzblatt und 1380 Seiten an Gesetzentwürfen und Beschlussempfehlungen der zuständigen Bundestagsausschüsse. Die Monumentalität des legislativen Schaffens führt dazu, dass an dieser Stelle nicht einmal eine vollständige Darstellung des energierechtlichen Gesamtwerks des Gesetzgebers vorgenommen werden kann, sondern sich der Verfasser in weiten Teilen auf eine sehr geraffte Beschreibung beschränken muss. Erst recht kann er keine Darstellung der damit im Einzelnen einhergehenden dogmatischen Probleme vornehmen. Die nachstehenden Ausführungen sollen einen Überblick über die wichtigsten Eckpunkte der im genannten Zeitraum erlassenen energierechtlichen Regelungen geben. (Quelle: www.beck-online.beck.de)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Ewer, Wolfgang
Verfasserangabe: Wolfgang Ewer
Jahr: 2023
Übergeordnetes Werk: NVwZ
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Beschreibung: H. 13, S. 951 - 958
Schlagwortketten:
Klimawende / Energieversorgung / Energierecht / Gesetzgebung
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss