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Der Triage-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts

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Verfasser: Tabbara, Annette
Verfasserangabe: Annette Tabbara
Jahr: 2022
Neue Zeitschrift für Sozialrecht
Mediengruppe: Unselbst Lit in Zss

Inhalt

Eine mögliche Triage-Situation in Folge der Covid-19-Pandemie muss gerade für Menschen mit Behinderungen nach klaren Kriterien geregelt werden. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss vom 12.12.2021 aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Grundgesetz hergeleitet. Der Gesetzgeber muss sicherstellen, dass die Triage-Entscheidung allein nach der aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit getroffen wird. Dieser Schutzauftrag ist unverzüglich umzusetzen. (Quelle: www.beck-online.beck.de)

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Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Tabbara, Annette
Verfasserangabe: Annette Tabbara
Jahr: 2022
Übergeordnetes Werk: Neue Zeitschrift für Sozialrecht
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Beschreibung: H. 7, S. [241] - 246
Schlagwortketten:
Pandemie / Menschen mit Behinderung / Triage / Schutzauftrag
COVID-19 / Triage / Entscheidung / Rechtsfrage
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